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Magistrat hält an der Kerb-Verlagerung fest
SPD-Kritik schriftlich zurückgewiesen Für das nächste Mal sind »Veränderungen im Detail« angekündigt
Bad Nauheim (dö). In einem Brief an SPD-Fraktionschef Peter
Keller hat Bürgermeister Bernd Rohde den SPD-Vorwurf zurückgewiesen,
die Teilverlegung der Kerb vom Marktplatz auf den alten Friedhof
habe sich als »untauglich. erwiesen (WZ v. 15. Oktober). Als Antwort auf
den von der SPD erweckten Eindruck, über die Kerbverlegung sei nicht
genug informiert worden, führte Rohde die »eingehenden Diskussionen
und ausreichenden Informationen. in Magistrat und Kirchweih-Kommission
an, in denen jeweils Mitglieder aller Fraktionen vertreten seien.
Zudem habe, wie aus dem Protokoll hervorgehe, der zuständige Stadtrat
Beier dem Haupt- und Finanzausschuß am 23. Februar dieses Jahres von
der geplanten Teilverlegung der Kerb Mitteilung gemacht. Trotz alldem
seien keinerlei Bedenken an den Magistrat herangetragen worden.
Zu der Frage der SPD, ob die Kerbverlagerung möglicherweise durch den »Druck. des HLMarktes
verursacht worden sei, führte Rohde im einzelnen aus, daß weder der HL-Markt noch
sonstige Firmen oder Einzelpersonen Meinungen geäußert oder gar »Druck« ausgeübt hätten.
Ohnehin lasse sich der Magistrat bei seinen Entscheidungen nicht durch Druckausübung oder
Einflußnahme leiten, sondern durch sachliche Erwägungen, betonte der Bürgermeister.
Unter Bezugnahme auf einen beigefügten Auszug aus dem Ausschuß-Protokoll bekräftigte
Rohde, daß für die Teilverlegung der Kerb die geplanten Bauarbeiten im Bereich des Marktplatzes
ausschlaggebend gewesen seien. Zum Zeitpunkt des diesbezüglichen Magistratsbeschlusses
(20. Dezember 1983) habe jedoch noch nicht übersehen werden können, daß hinsichtlich
der Bauarbeiten eine geringfügige zeitliche Verzögerung eintreten würde; mit den Tiefbauarbeiten
werde nun in Kürze begonnen.
Bestritten wurde von Rohde (wie zuvor auch bereits von Marktmeister Erhard Winkler), daß
auf dem Gelände des alten Friedhofs Bäume gefällt worden seien. Man habe lediglich einige
kleine Fichten und Kiefern umgesetzt, eine gestalterische Maßnahme, die unabhängig von den
Planungen zur Teilverlagerung der Kerb vorgesehen gewesen sei. »Schließlich wurden aus
Gründen der Verkehrssicherheitspflicht einige morsche Aste entfernt«, fügte der Bürgermeister
hinzu. Mehraufwendungen für die Reinigung des Platzes entstehen laut Rohde durch die Kerb
nicht, da das gesamte Gelände einmal wöchentlich, und zwar 4 am Freitagvormittag, gereinigt
werde. Die Kosten für die Nachsaat beliefen sich, was den Rasensamen angehe, auf rund 25 Pfennig
pro Quadratmeter.
Insgesamt könne sich der Magistrat der SPD-Auffassung nicht anschließen, daß sich die
Neuordnung »keinesfalls bewährt. habe. Richtig sei zweifellos, daß sich eine Anzahl von Bürgern
mit der nunmehr vorgesehenen Lösung nicht habe sofort identifizieren können, räumte Rohde
ein. Dies sei jedoch eine Erfahrung, die bei jeder Änderung einer langjährigen Praxis gemacht
werde. »Nach Einschätzuung des Magistrats ist die neue Lösung überwiegend auf Zustimmung
gestoßen«, meinte Rohde. Dies schließe nicht aus, daß bei der nächsten Kerb »im Detail Veränderungen
vorgenommen werden«.